Kategorie: Politik

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Es wird wieder alles gut

Italien entschied angesichts der dramatischen Covid-19-Epidemie auf wirtschaftliche und individuelle Interessen zu verzichten, um die Generation der alten Eltern zu retten

Heute ist der 13. Tag der Ausgangssperre, der das Leben im Belpaese zum Stillstand gebracht hat. Die Luft ist kristallklar, man hört die Vögel zwischen den Häuserblocks trällern. Zum ersten Mal kann man bei offenem Fenster schlafen. Es zirkulieren kaum noch Autos. Rom wirkt wie in Watte gepackt, friedlich und verschlafen. Das wird den Einwohnern als positiv in Erinnerung bleiben nach der Epidemie, wenn krachende Motoren die Straßen wieder zurückerobert haben.

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Die Kaste schwillt ab

Das italienische Parlament hat seine Verkleinerung um ein Drittel beschlossen. Gleichzeitig will die Lega das Wahlgesetz umkrempeln. Es soll starke Parteien fördern und Splitterparteien der Opposition ausschalten.

Am 8. Oktober 2019 hat die neue Regierung als eines der ersten Reformen die Verkleinerung des Parlaments beschlossen. Ab der nächsten Legislatur sollen beide Kammern um mehr als ein Drittel dimensioniert werden, um sie dem europäischen Standard anzupassen: das Abgeordnetenhaus von 630 auf 400 Sitze, der Senat von 315 auf 200 Sitze. Damit sackt Italien sogar im Verhältnis zwischen direkt gewählten Parlamentariern und Bevölkerungszahl sogar etwas unter das EU-Mittel ab.

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Italien: Sant‘ Egidio allein leistet mehr als Europa

Mit den humanitären Korridoren wurden mehr Flüchtlinge gerettet als 14 EU-Staaten aufgenommen haben

Zenit.org – Was anfangs wie ein Tropfen auf den heißen Stein aussah und wegen des Aufwandes ein wenig belächelt wurde, erweist sich nun als erfolgreicher auf als jede andere europäische Initiative – und das zum Nulltarif für den italienischen Staat. „Italien: Sant‘ Egidio allein leistet mehr als Europa“ weiterlesen

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Hoffnung auf Glaubensfreiheit in Marokko

Religionsgelehrte schaffen Todesstrafe für Abfall vom Islam ab. Eine soziale und politische Revolution, die Wellen schlagen könnte

(Zenit.org) – In Marokko zeichnet sich ein Lichtblick für Christen ab. Der Oberste Rat der Ulamā, die Religionsgelehrten des Landes, hat eine neue Interpretation von Apostasie vorgelegt, die nicht mehr mit dem Tode bestraft werden soll. „Hoffnung auf Glaubensfreiheit in Marokko“ weiterlesen

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Tod in Staatsgewahrsam

In Italien wird exzessive Gewalt durch die Polizei nur selten bestraft. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Italien wiederholt aufgerufen, ein Anti-Foltergesetzes  im Strafbuch zu verankern.

 

(Zenit.org) – Der junge Stefano Cucchi gehört zu denjenigen, die ihr Leben in Staatsgewahrsam verloren haben.  Der Justizfall hat großes Echo in der italienischen Öffentlichkeit gefunden. „Tod in Staatsgewahrsam“ weiterlesen

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Strafvollzug in Italien: „Knast produziert Knast“

Gesprächsforum in Rom zwischen Katholiken und Politikern über Sinn und Zweck von Gefängnisstrafe

(Zenit.org) – Heute ist kaum unvorstellbar, dass einmal von italienischem Boden entscheidende Impulse für eine Strafrechtsreform in Europa ausgingen. Der Rechtsphilosoph Cesare Beccaria (1738-1794) kämpfte während der Aufklärung gegen die Todesstrafe und für ein „gerechtes Strafmaß“. Im Großherzogtum Toskana wurde 1786 erstmals in der Geschichte die Kapitalstrafe abgeschafft.

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